Grüne kritisieren Bürgermeisterin

„Kein guter Umgang mit dem Rat!“

Erftstadt (vd). „Das ist kein guter Umgang mit dem Rat!“ So lauteten Kritik und Fazit zugleich, geäußert von der grünen Fraktionsvorsitzenden von Erftstadt, Stephanie Bethmann. Grund für den Unmut waren gleich zwei Punkte, die in der letzten Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause thematisiert wurden. Sowohl in Bezug auf die Partnerschaft mit der ukrainischen Stadt Ternopil als auch hinsichtlich des Findens einer neuen Platzanlage für den Bogensportclub Erftstadt lautete der Vorwurf der Grünen, adressiert an Bürgermeisterin Carolin Weitzel: Hinwegsetzen über politische Beschlüsse. Um den aktuellen Ärger zu verstehen, muss jeweils ein Blick zurück geworfen werden. Als bekannt wurde, dass in Ternopil ein Stadion nach einem ukrainischen Faschisten benannt wurde, hatte die Fraktion Die Linke die Auflösung der Partnerschaft beantragt. Dies wurde Ende 2023 vom Rat abgelehnt. Es sollte allerdings ein Schreiben an den Bürgermeister verfasst werden, in dem die Kritik des Erftstädter Rates deutlich werde. In der Niederschrift der entsprechenden Ratssitzung heißt es: „Der Entwurf ist den Fraktionsvorsitzenden […] zuzuleiten, bevor das Schreiben […] final versandt wird.“ Dies geschah jedoch nicht, und so bilanzieren die Grünen: „Dieses Vorgehen wurde von der Bürgermeisterin nicht eingehalten und so spiegelt das Schreiben auch nicht die sehr umfangreichen schriftlichen und mündlichen Positionierungen der Fraktionen wider.“

Ebenfalls intensiv diskutiert wurde über den Bogensportclub. Das bisherige Gelände des BSC im Wirtschaftspark Lechenich muss der Verein auf Grund der Erweiterung des Gewerbegebietes verlassen. Als Alternative stand seit längerem der Sportplatz in Herrig zur Diskussion, für den sich auch der Extremhindernislauf-Verein „Nifty Wolves“ interessiert. In diesem Fall beschloss der Sportausschuss 2022, dass mit den „Nifty Wolves“ kein Vertrag unterzeichnet werden solle, bis ein angemessenes Gelände für den BSC Erftstadt gefunden sei. Mehrfach erklärte die Stadtverwaltung, dass der BSC kein Interesse an der Platzanlage in Herrig habe. Dies verneinte der Vorsitzende des BSC in der Sitzung allerdings und verwies auf Mails aus 2022, in denen man Interesse bekundet habe. Und doch: „Entgegen dem klaren Beschluss des Sportausschusses, hat die Verwaltung eine Vertragsunterzeichnung mit den ‚Nifty Wolves‘ für den Platz in Herrig durchgeführt“, so die Kritik der Grünen. Das Resümee von Stephanie Bethmann: „Ein solches Hinwegsetzen über politische Beschlüsse ist inakzeptabel. Wir vertreten die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Die Verwaltung ist als Exekutive verpflichtet, den Wunsch dieser umzusetzen und sollte dies nicht nochmals versäumen. Nun brauchen wir schnellstmöglich eine Lösung, damit der BSC ein gutes neues Gelände bekommt, bestenfalls in Herrig.“