Ende der Koalition

CDU und Grüne gehen getrennte Wege

Zum zweiten Mal in Folge kündigen die Grünen in Frechen ihre Koalition mit der CDU im Rat der Stadt Frechen auf. Die Beendigung der Zusammenarbeit wurde, nach Mitteilung der Grünen, bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen.

Frechen (lk). „Die Arbeitsfähigkeit in der Koalition hat sich seit dem Sommer letzten Jahres so verschlechtert, dass wir nicht mehr an eine erfolgreiche weitere Zusammenarbeit glauben“, teilt Birgit Vonester, stellvertretende Vorsitzende der Grünen in Frechen, mit.

Die Stimmung im Frechener Rathaus sei zuletzt immer angespannter geworden. „Inhaltlichen Dissens gab es gleich bei mehreren Themen, vor allem in der Verkehrspolitik. Aber auch im Miteinander und in der politischen Arbeitsweise stimmt die Chemie einfach nicht“, so Birgit Vonester weiter.

Streitthema in der Koalition sei unter anderem das Parkhaus Josefstraße gewesen. „Obwohl die Grünen gegen den Neubau des Parkhauses waren, ignorierte die CDU das grüne Veto und stimmte in den Gremien für den Parkhausneubau“, heißt es in einer Presseerklärung der Grünen.

Bestehende Risse hätten sich durch grundsätzliche Differenzen bei der geplanten Neukonzeption des Marktplatzes in Königsdorf vertieft: „Die CDU stellte die bereits im Rat einstimmig beschlossene Umgestaltung in Frage und beantragte zusätzliche PKW-Stellplätze“, so die Grünen. „Das Verhalten der CDU-Fraktion passt nicht zu unseren Vorstellungen von einer zukunftsorientierten Verkehrs- und Klimapolitik, sondern ist in unseren Augen rückwärtsgewandt. So wird das nichts mit der Verkehrs- und Klimawende“, ärgert sich auch Nils von Pein, CO-Fraktionsvorsitzender der Frechener Grünen.

Thomas Okos, Landtagsabgeordneter, stellvertretender Bürgermeister, Ratsmitglied und CDU-Parteivorsitzender in Frechen sowie Kreistagsabgeordneter arbeitet auf Landes- und Kreisebene mit den Grünen zusammen und hätte dies wohl auch in Frechen gerne weiter getan.

„Leider stellen die wechselnden Mehrheiten seitens der Grünen binnen drei Jahren schon zum zweiten Mal ihr Parteiprogramm über die Bürgerinteressen unserer Stadt. Das ist unverlässlich – gerade in krisenhaften und herausfordernden Zeiten wie diesen. Sie leisten Frechen damit einen Bärendienst“, erklärt er zur Aufkündigung des Koalitionsbündnisses. Auch Karla Palussek, Fraktionsvorsitzende der CDU in Frechen, überrascht der Schritt der Grünen.

Beide Christdemokraten äußern keine Zweifel am parteipolitischen Verhalten ihrer Partei gegenüber dem Koalitionspartner. Bündnis90/Die Grünen stellen mit neun gewählten Ratsmitgliedern, nach CDU (19) und SPD (12), die drittgrößte Fraktion im Rat der Stadt Frechen.

Es gibt keinen grünen stellvertretenden Bürgermeister und auch keiner der vom Rat bestimmten neuen Dezernenten hat ein grünes Parteibuch. In die begehrten Positionen wurden eine Christdemokratin und ein Sozialdemokrat gewählt.