Mehr Arbeit für die Stadtbetriebe

„Es muss sich was ändern“

Frechen - Eine Anpassung der bestehenden Leistungsverträge mit der
Stadtbetrieb Frechen GmbH soll Frechen wieder sauberer machen.

Das frühe Frühjahr ist grausam: Weder farbenfrohes Herbstlaub noch
frisches Grün oder strahlend weißer Schnee verdecken den Dreck und
Müll, der am Straßenrand, an Autobahnauffahrten, auf Grünflächen,
in Hecken und Sträuchern zurückgelassen wurde.
Und genau in dieser Zeit diskutieren Politik und Verwaltung über
Kündigung oder Anpassung der bestehenden Leistungsverträge mit der
Stadtbetrieb Frechen GmbH. Diese wurden vor 15 Jahren ausgehandelt und
müssen – nach Meinung der SPD Frechen – dringend an die aktuellen
Anforderungen angepasst werden.
„In dieser Zeit hat sich einiges verändert: Die zunehmenden
Vermüllung der Innenstadt, die Zunahme an Wildem Müll, … das alles
war vor 15 Jahren noch nicht so“, ist Jürgen Weidemann,
Fraktionsgeschäftsführer der SPD Frechen, überzeugt. Ende des
Jahres laufen die Verträge mit den Stadtbetrieben aus.
Möchte man gravierende Änderungen der Leistungsverträge vornehmen,
müssten sie ein halbes Jahr vor Vertragsende gekündigt werden. Wohl
der Grund, warum Verwaltung und Politik das Thema im
nichtöffentlichen Teil des Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am
Dienstag behandelten.
Doch eine Kündigung der bestehenden Verträge ist – nach Meinung
der SPD – überhaupt nicht nötig: „Eine inhaltliche Nachbesserung
ist ohne Ausschreibung – in einem Umfang von bis zu zehn Prozent des
Auftragsvolumens – möglich“, erklärt Weidemann.
Bei einem aktuellen Auftragsvolumen von 7 Millionen Euro seien dies
immerhin 700.000 Euro. Weidemann: „Und damit kann man schon einiges
anfangen!“
Die SPD schlägt vor, dass öffentliche Grünanlagen häufiger
gereinigt werden müssen. Das Entfernen von Müll aus Grünanlagen
müsse in die Leistungsverträge aufgenommen werden. Grünschnitt und
Müllentfernung müssten zukünftig zeitgleich erfolgen. Weidemann:
„Nicht wie jetzt! Da wird fleißig zurückgeschnitten und der Müll
unter den Büschen bleibt einfach liegen!“
Aktuell sei es so, dass die Stadtbetriebe gemeldeten wilden Müll nur
nach Auftragsvergabe durch die Stadtverwaltung mitnehmen dürften.
„Das muss sich ändern. Hier muss eine Regelvereinbarung mit den
Stadtbetrieben getroffen werden“, fordert die stellvertretende
SPD-Fraktionsvorsitzende Stefani Tiefenbach. Der Bereich
Grünpflege/Grünunterhaltung sollte in Gänze in die Zuständigkeit
der Stadtbetriebe übergehen. Papierkörbe an stark frequentierten
Orten wie Bushaltestellen müssten häufiger geleert werden und dazu
gehöre auch der vermüllte Bodenbereich rund um die Abfallbehälter.
Als probates Mittel gegen die Zunahme an Wildmüll sieht die SPD in
der generell kostenfreien Sperrgutannahme. Aktuell können Frechener
den Sperrmüll mehrfach im Jahr kostenfrei bestellen. Die
Sperrgutannahme am Samstag ist aber meist kostenpflichtig, da sie
nicht über die bestehenden Leistungsverträge abgedeckt ist.
Da das Stadtbild auch durch Unrat an Kreis- und Landstraßen – für
deren Reinigung die Stadtbetriebe Frechen nicht zuständig sind –
verschandelt würde, sollte die Stadtverwaltung Frechen mit den
zuständigen Behörden Kreisverwaltung und Straßen.NRW verpflichtende
Reinigungsstandards aushandeln. „Der Müll an den Autobahnauffahrten
nimmt immer mehr zu und keiner fühlt sich verantwortlich. Ein
Unding!“, ärgert sich Weidemann.
Die Sozialdemokraten sind überzeugt, dass sich in puncto Müll
schnell etwas in Frechen ändern muss. Stefani Tiefenbach: „Die
Bürger sind unzufrieden. Sie ärgern sich über Hundekot, Wilden
Müll, Zigarettenkippen und überquellende Abfalleimer. Es ist an der
Zeit, dass wir daran etwas ändern!“

- Lars Kindermann