Parteibasis hat entschieden

Koalitionsaustrit und eigene Kandidatin

Königsdorf - Im Jahr der Kommunalwahl kommt Bewegung in Frechens Lokalpolitik.
Bündnis 90/Die Grünen verlassen das Jamaika-Bündnis. Den
angekündigten Schritt hat jetzt auch der Ortsverband beschlossen. Und
auch die Kandidatur von Fraktionschefin Miriam Erbacher zur
Bürgermeisterin hat das Gremium abgesegnet.

Die Sache war eindeutig. Nachdem Miriam Erbacher in einer
außerordentlichen Versammlung des Ortsvereins nochmals die Gründe
darlegte, die ihrer Meinung nach zu einer Entzweiung mit den
Koalitionspartnern CDU und FDP führte, folgte ihr die Partei-Basis
und stimmte einstimmig für einen Austritt.

Nach den letzten Kommunalwahlen hätten sich die Abgeordneten der drei
Parteien zusammengefunden und auf Augenhöhe verhandelt und
Kompromisse geschlossen. Seit 2018 aber hätte sich das Verhältnis
geändert, so Erbacher. Grund seien vielleicht die häufigen Wechsel
an der Führungsspitze von CDU und FDP. Bezeichnend für die schlechte
Stimmung unter den Koalitionspartner sei unter anderem das Tauziehen
um die Baumsatzung gewesen (das Wochenende berichtete). Bei Themen wie
Klimaschutz und Fahrradwege hätten sich die Grünen ausgebremst
gefühlt.

Ob die Aufkündigung des Koalitionsvertrages von Bündnis 90/Die
Grünen mit der Kandidatur von Miriam Erbacher für das Amt der
Bürgermeisterin zusammenhinge, wollte die Fraktionsvorsitzende nicht
bejahen. „Die Entscheidung für die Kandidatur ist schon vor einigen
Wochen gefallen“, so Erbacher. Sie war die einzige, die sich für
die Kandidatur zur Wahl stellte und der Ortsverein hat sie mit nur
einer Gegenstimme und drei Enthaltungen gewählt. „Ich freue mich
darauf!“, sagte Erbacher anschließend.