SPD kritisiert CDU scharf

Maroder Zustand „nicht vom Himmel gefallen“

Frechen - (lk) Nach Meinung der SPD Frechen ist der marode Zustand des
Parkhauses Josefstraße „nicht vom Himmel gefallen“, aber
Sanierungsvorschläge seien von der CDU-Ratsfraktion in der
Vergangenheit „erfolgreich ausgesessen worden“.

„Die CDU hat jetzt ihr Herz für ein leistungsfähiges
Parkraumkonzept und das Parkhaus Josefstraße entdeckt. Sie sagt, sie
habe schon „seit Jahren darauf hingewiesen“, dass das Parkhaus
sanierungsbedürftig sei. Wenn dem so ist, dann waren aber diese
Hinweise anscheinend so leise, dass sie niemand hörte“, ärgert
sich die SPD-Fraktionen über eine Pressemitteilung der Frechener
Christdemokraten zu Zustand und Zukunft des maroden Frechener
Parkhauses.

Was die CDU nicht sage, so die SPD, sei, dass alle politischen
Initiativen, die eine Sanierung des Parkhauses an der Josefstraße zum
Ziel hatten, seien von der CDU und mit entsprechender Schützenhilfe
der von ihr geführten Verwaltung, über Jahre erfolgreich ausgesessen
worden. Die „wohlklingenden Vorschläge“ der CDU zum Parkhaus
würden schon seit Jahren ausführlich in den zuständigen
städtischen Gremien diskutiert.

Die Anträge dazu seien ausnahmslos von der SPD und anderer
Oppositionsfraktionen eingereicht worden. „Von der CDU und vor allem
von den Grünen sind Anträge zum Parkhaus in der vergangenen
Ratsperiode meistens als nicht wichtig erachtet und deshalb abgelehnt
worden. Das Parkhaus blieb derweil weiterhin so wie es ist“, so die
SPD in einer Pressemitteilung.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Günter Eilenberger findet dafür
deutliche Worte: „Die CDU sollte sich zurückhalten mit
Gestaltungsvorschlägen, die nicht auf ihrem Mist gewachsen sind.
Darüber diskutieren wir nun schon seit einigen Jahren und die CDU hat
bisher dazu nicht besonders viel beigetragen.“ Der SPD sei es
wichtig, dass ein neues Parkhaus zügig geplant und zeitnah realisiert
würde.

Eine Sanierung des Gebäudes scheint also auch für die
Sozialdemokraten vom Tisch zu sein. Der schlechte Zustand des
Gebäudes sei, so Eilenberger, „nicht vom Himmel gefallen“. Er
habe sich in den vergangenen 22 Jahren, in denen die CDU im Rathaus
die Verantwortung trage, lange angekündigt.