Straßenverkehrsamt erhöht Terminkontingent

Landrat dankt den Mitarbeitern

Rheinisch-Bergischer Kreis - „Die Bürger mussten in den vergangenen Wochen leider bei allen
Zulassungsbehörden länger als gewöhnlich auf einen Termin für ihr
Zulassungsanliegen warten und teilweise auch eine weitere Anreise
zurücklegen. Wir sind uns bewusst, dass dies auch in unserem Kreis zu
Verärgerung geführt hat und bedauern den entstandenen Unmut“, sagt
Anette Kupferschmidt-Fritz, Ordnungsdezernentin des
Rheinisch-Bergischen Kreises.

Zur Erfüllung von Vorgaben zum Schutz von Mitarbeitenden wie auch der
Kunden hatte der Rheinisch-Bergische Kreis im März notwendige
Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ergriffen.
„Wir mussten den Service im Straßenverkehrsamt, der stets auf die
unmittelbare Beratung und persönliche Vorsprache unserer Kunden
ausgerichtet ist, umstrukturieren.“ Das Straßenverkehrsamt im
Bergisch Gladbacher Kreishaus stellte seine Arbeitsabläufe binnen
weniger Tage um und hatte nach jeweils vorheriger Terminvergabe als
eines der ersten Straßenverkehrsämter im Umkreis wieder geöffnet.

„Weil sich nach wie vor zeitgleich nur wenige Menschen im Gebäude
aufhalten dürfen, reduzierte sich das tägliche Kundenkontingent.
Dies dient dem Gesundheitsschutz von Mitarbeitenden und Kunden
gleichermaßen. Darüber hinaus blieben die Nebenstelle des
Straßenverkehrsamtes in Wermelskirchen wie auch die Servicebüros der
Kommunen aus organisatorischen Gründen vorerst geschlossen“, so
Kupferschmidt-Fritz. „Vor der Corona-Krise konnte das
Straßenverkehrsamt zu den Geschäftszeiten spontan ohne Termin
aufgesucht werden und unsere Kundinnen und Kunden mussten allenfalls
20 Minuten warten.“

Landrat Stephan Santelmann besuchte kürzlich das wegen langer
Wartezeiten in öffentliche Kritik geratene Straßenverkehrsamt
anlässlich einer der Sonderschichten und dankte den Mitarbeitenden
für ihren Einsatz in den vergangenen Monaten. „Die Dienststellen
der Kreisverwaltung waren im Frühjahr zwar für den Publikumsverkehr
geschlossen. Hinter den Kulissen wurde aber mit Hochdruck gearbeitet,
zeitweise an sieben Tagen in der Woche und bis 22 Uhr“, erklärt
Santelmann.

Für die Betreuung von Sars-CoV-2-Betroffenen sowie der Nachverfolgung
von Infektionsketten war Anfang März ein Lagezentrum des
Gesundheitsamtes eingerichtet worden. „Dass der Kreis diese Aufgaben
erledigt, ist gesetzlich vorgeschrieben. Zwischenzeitlich mussten dort
über 350 Mitarbeitende aus allen Fachämtern des Kreises mithelfen,
darunter auch viele Personen aus der Zulassungsstelle“, so
Santelmann.

Damit dort die Arbeit zumindest eingeschränkt weitergehen konnte,
arbeiteten viele Mitarbeitende in Doppelschichten verbunden mit
Urlaubsverzicht, vormittags im Lagezentrum, anschließend im Fachamt
oder umgekehrt. Der übliche Service für Bürgerinnen und Bürger
konnte dabei nicht aufrechterhalten werden. Insbesondere das
Straßenverkehrsamt war deshalb trotz intensiver Doppelbelastung
mitunter harschen Verbalangriffen ausgesetzt – insbesondere in den
sozialen Netzwerken.

„Dabei konnten die Beschäftigten“, so Torsten Lammers, Leiter des
Straßenverkehrsamtes, „an der Situation wenig ändern: Es war
zunächst eine rechtliche Vorgabe, systemrelevante Gruppen bei den
Terminvergaben zu berücksichtigen. Vorrang hatten also beispielsweise
Krankenhauspersonal, Pflegekräfte oder Feuerwehrleute. Das bedeutete:
Jede einzelne Terminanfrage, die bei uns per E-Mail einging, musste
auf die Priorisierungsstufe hin geprüft werden. Das hat sich aber
mittlerweile geändert. „Insgesamt wurden in den vergangenen Wochen
über 17.000 E-Mails bearbeitet“, so Lammers.

Zudem durften die Dienststellen nicht einfach wieder geöffnet werden:
Behörden mit aktiviertem Krisenstab gelten von Gesetzes wegen als
sogenannte „kritische Infrastruktur“. Ungeregelter
Publikumsverkehr ist dort deshalb verboten. Gleichwohl arbeiten die
Mitarbeitenden des Straßenverkehrsamtes weiter an der Beseitigung des
Rückstandes. Landrat Stephan Santelmann steht hinter seinen
Mitarbeitenden. „Obwohl viele auf ihren Urlaub verzichten mussten,
packen jetzt noch einmal alle mit an.“

Straßenverkehrsamt verstärkt Service

Das Straßenverkehrsamt des Rheinisch-Bergischen Kreises weitet seinen
Service weiter aus. Das geänderte Konzept setzt auf derzeit
verlängerte und zusätzliche Servicezeiten im Kreishaus und in der
Nebenstelle Wermelskirchen. Auch die Kommunen Leichlingen, Burscheid,
Overath und Rösrath bieten für ihre Bürgerinnen und Bürger in
einem gewissen Umfang wieder ihren Service auch nach Terminvergabe an.

„Auf diese Weise können wir wieder das normale Terminkontingent
anbieten und gleichzeitig die Besucherströme entzerren. Die
coronabedingten Schutzmaßnahmen werden so weiterhin
aufrechterhalten“, erklärt die Ordnungsdezernentin. Darüber hinaus
wurden vor dem Hintergrund der coronabedingten Schutzmaßnahmen
Arbeitsabläufe angepasst, in den vergangenen Wochen auch Termine für
Sonderschichten angeboten und für die Sommerferien weitere Helfende
als zusätzliches Personal eingesetzt.

„Wir gehen derzeit davon aus, dass wir so über die Sommerferien die
Rückstände abgearbeitet bekommen. Nach wie vor wird es aber
zunächst noch zu Wartezeiten kommen.“

Regelungen des Straßenverkehrsamtes im Kreishaus Bergisch
Gladbach

Nach wie vor erhalten nur Personen mit vereinbartem Termin Zutritt zum
Straßenverkehrsamt. Termine für Zulassungsanliegen in Bergisch
Gladbach und für Wermelskirchen werden ausschließlich nach
vorheriger E-Mail an
zulassung@rbk-online.de
vergeben. 

Führerscheinstelle

Neben den Zulassungsanliegen werden Führerschein-Angelegenheiten nach
vorheriger Terminvereinbarung per E-Mail unter
fahrerlaubnisbehoerde@rbk-online.de
im Straßenverkehrsamt in Bergisch Gladbach zu den gleichen
Servicezeiten wie die der Zulassungsbehörde bearbeitet.