Haushalt 2019

Etatentwurf der Kreisstadt mit minimalem Minus

Euskirchen - Als Kämmerer der Stadt Euskirchen hat Klaus Schmitz gewiss schon
schlimmere Zeiten erlebt, als die jetzigen. Es ist zum Beispiel kaum
zehn Jahre her, dass die Kreisstadt auf einen Schuldenberg von rund
180 Millionen Euro hockte und sämtliche Reserven aufgebraucht waren.
Aktuell ist die Finanzlage deutlich besser. Nicht nur, weil
Bürgermeister Dr. Uwe Friedl nun einen Haushaltsentwurf für das Jahr
2019 im Stadtrat einbringen konnte, der nur ein geringfügiges Defizit
ausweist, sondern weil auch der Schuldenstand in der
zurückliegenden Dekade um mehr als 40 Millionen Euro geschrumpft ist
und seither weitere 40 Millionen Euro der Rücklage zugeführt werden
konnten.

Der Haushaltsentwurf 2019 weist Erträge in Höhe von 154,4 Millionen
Euro aus, denen Ausgaben in Höhe von 154,8 Millionen Euro
gegenüberstehen. Das Defizit von rund 400.000 Euro wird durch eine
Entnahme aus der Rücklage aufgefangen. Für die kommenden Jahre
rechnet Kämmerer Schmitz dann wieder mit Haushaltsüberschüssen: im
Jahr 2020 mit rund 2,7 Millionen, 2021 mit etwa 4,8 Millionen und 2022
mit etwas mehr als 5 Millionen Euro. Bürgermeister Friedl begründete
die alles in allem durchaus positive pekuniäre Situation darauf
zurück, „dass die Stadt dank frühzeitig eingeleiteter
Sparmaßnahmen und Verbesserung der Einnahmesituation finanziell gut
gewirtschaftet hat.“

Auch die stabilen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nennt der erste
Bürger der Kreisstadt als Grund für die gute Finanzlage. Für 2019
wird mit rund 28 Millionen Euro ein überdurchschnittliches
Gewerbesteueraufkommen erwartet und auch bei den
Schlüsselzuweisungen, also jenen Zahlungen, die alle
nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden im Rahmen des
kommunalen Finanzausgleichs vom Land erhalten, erwartet die Kreisstadt
anstelle von 4 Millionen wie in 2018 im kommenden Jahr mit rund 25
Millionen Euro.

Für Bürgermeister Friedl ist die durchaus erfreuliche Entwicklung
jedoch noch lange kein Grund mit locker sitzendem Geldbeutel durch die
Stadt zu rennen. Im Gegenteil: Getreu dem Motto „Spare in der Zeit,
dann hast du in der Not“ gelte es. diese Eigenständigkeit zu
bewahren und das finanzielle Polster nicht durch Projekte aufzuzehren,
an deren Nachhaltigkeit aus Sicht der Verwaltung noch Fragen bestehen
und die erhebliche Rücklageentnahmen bedingen. „Denn“, so Friedl,
„die derzeitig gute Finanzlage darf nicht darüber hinwegtäuschen,
dass auch wirtschaftlich schlechtere Zeiten kommen werden, für die es
heute gilt, Vorsorge zu treffen, um künftigen Generationen nicht
untragbare Belastungen aufzubürden.“

Trotzdem wird die Stadt Euskirchen auch im kommenden Jahr eine Reihe
von Investitionen tätigen. Rund 6,9 Millionen Euro sollen
beispielsweise im Abwasserbereich und etwa 3,8 Millionen Euro im
Straßenbereich investiert werden. Geplant sind auch Ausgaben in Höhe
von rund 1,7 Millionen Euro für die technische Ausstattung der
Schulen. Außerdem sieht der Haushaltsplan die Bereitstellung von
Mitteln für Maßnahmen vor, die der Entwicklung der Kreisstadt
dienen, beispielsweise für die Schaffung von neuem Wohnraum sowie zur
Deckung des stetig steigenden Bedarfs an Kindergartenplätzen.

Auch für den Breitbandausbau und für die Modernisierung von
Bahnübergängen auf der Bördebahnstrecke werden Gelder
bereitgestellt. Und - nachdem der Stadtrat sich mehrheitlich für den
Neubau des Rathauses ausgesprochen hat - sollen im Bereich der
City-Süd, also auf dem Areal unmittelbar hinter dem Bahnhof, in 2019
die planerischen Schritte eingeleitet werden.

Größter Ausgabenblock im kommenden Jahr ist wie gewohnt die
Kreisumlage. Rund 47 Millionen Euro - etwas genauso viel wie in diesem
Jahr - muss die Stadt Euskirchen an den Kreis überweisen. Dies
entspricht einem Anteil von 33,7 Prozent, womit die Kreisstadt wenig
überraschend der größte Zahler unter den Kommunen im Kreis ist. Im
Jahr 2020 - davon gehen Bürgermeister Friedl und Kämmerer Schmitz
aus - wird die Stadt Euskirchen erstmals mehr als 50 Millionen Euro an
den Kreis abführen müssen.