Haushaltsentwurf 2018

Millionen-Minus macht niemanden nervös

Euskirchen - „Wie gewonnen, so zerronnen“ - unter diesem Motto könnte der
Haushaltsentwurf der Stadt Euskirchen für das Jahr 2018 stehen. Denn
aus finanzieller Sicht ist das Jahr 2017 für die Kreisstadt äußerst
gut verlaufen. Und genau deshalb muss sie für das kommende
Haushaltjahr mit einer satten Unterdeckung kalkulieren. Tatsächlich
weist der von Kämmerer Klaus Schmitz aufgestellte Etatentwurf ein
Minus von 22 Millionen Euro aus.

Für dieses satte Defizit, das in dieser Größenordnung einzigartig
in der Geschichte von Euskirchen ist, gibt es jedoch einen guten
Grund. Im laufenden Haushaltsjahr sind dank einer laut Bürgermeister
Dr. Uwe Friedl „einmaligen steuerlichen Besonderheit“ mehr als 50
Millionen Euro an Gewerbesteuer in die Kasse der Kreisstadt geflossen
- gut doppelt so viel wie sonst. Dadurch kann im laufenden
Haushaltsjahr ein Überschuss von rund 11,7 Millionen Euro erzielt
werden. Ursprünglich war man von einer Unterdeckung von etwa sieben
Millionen Euro ausgegangen.

Durch dieses dicke Plus werden sich für Euskirchen im kommenden Jahr
jedoch die Schlüsselzuweisungen, also jene Zahlungen, die alle
nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden im Rahmen des
kommunalen Finanzausgleichs vom Land erhalten, deutlich verringern.
Das heißt im Klartext: Anstatt etwa 16 Millionen Euro (2017) erhält
die Kreisstadt in 2018 nur noch Schlüsselzuweisungen in Höhe von
rund 4 Millionen Euro. Wie gesagt: Wie gewonnen, so zerronnen!

Alarmstufe Rot also im Euskirchener Rathaus? Mitnichten! „Sie sehen
Kämmerer und Bürgermeister relativ entspannt“, sagte Friedl bei
der Vorstellung des opulenten Zahlenwerks gegenüber den Medien. Denn,
so der Bürgermeister weiter, das Defizit könne durch eine Entnahme
aus der Ausgleichsrücklage aufgefangen werden.

Der Haushaltsentwurf 2018 weist Erträge in Höhe von 128,7 Millionen
Euro aus, denen Ausgaben in Höhe von 150,7 Millionen Euro
gegenüberstehen. Daraus ergibt sich das 22-Millionen-Euro-Loch. Für
die kommenden Jahre erwartet Kämmerer Schmitz dann wieder
Haushaltsüberschüsse: im Jahr 2019 rund 1,5 Millionen, 2020 etwa 4,5
Millionen und 2021 mehr als 9,2 Millionen Euro. Deshalb sind auch nach
jetzigem Stand in den kommenden Jahren keinerlei Steuererhöhungen
geplant.

Der größte Ausgabenblock im kommenden Jahr wird wenig überraschend
die Kreisumlage sein. Rund 47 Millionen muss die Stadt Euskirchen an
den Kreis abführen; das sind - trotz eines gesenkten Umlagesatzes -
3,3 Millionen mehr als 2017. Mit nunmehr rund 35 Prozent ist die
Kreisstadt größter Zahler im Kreis und bei der aktuellen Entwicklung
wird Euskirchen nach Angaben von Kämmerer Schmitz im Jahr 2021
voraussichtlich erstmals mehr als 50 Millionen Euro an den Kreis
abführen müssen.

Trotz angespannter Haushaltslage konnte und kann die Stadt Euskirchen
den Schuldenstand weiter reduzieren und auch im kommenden Jahr eine
Reihe von Investitionen tätigen. Rund 4,6 Millionen Euro sollen
beispielsweise im Abwasserbereich und etwa 3,2 Millionen Euro im
Straßenbereich investiert werden. Geplant sind auch Ausgaben für die
Integrierten Handlungskonzepte für Kuchenheim und die Innenstadt,
für die Schaffung von neuem Wohnraum sowie für die Schulen und
Kindergärten. Ob die Stadt Euskirchen in naher Zukunft auch Geld für
den Bau eines neuen Rathauses ausgeben wird, soll durch eine
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung geklärt werden. Als möglicher
Standort kommt die City-Süd, also das Areal unmittelbar hinter dem
Bahnhof, in Frage. „Ein Neubau in diesem Bereich würde die dortige
Entwicklung sicherlich positiv beeinflussen“, glaubt Bürgermeister
Friedl.

Alles in allem stellt sich die Finanzlage der Stadt Euskirchen also
deutlich positiver dar, als es angesichts des Rekorddefizites im
ersten Moment den Anschein macht. Mit Blick auf die Zukunft bestehe
dennoch keine Veranlassung den eingeschlagenen Weg der
Haushaltskonsolidierung zu verlassen, betont Bürgermeister Friedl -
und weiter: „Wir sind froh, dass wir in den letzten Jahren sparsam
gewirtschaftet haben, denn dadurch können wir nun relativ gelassen in
die Zukunft blicken.“

Der Haushaltsentwurf geht nun in die Beratungen und soll
voraussichtlich am 15. März 2018 vom Stadtrat verabschiedet werden.