Ermittlungen aufgenommen

„Spaziergänge“ zum Teil nicht angemeldet

Rhein-Erft-Kreis (lk). Auch im Rhein-Erft-Kreis haben am Montag, 3. Januar, sogenannte „Spaziergänge“ als Reaktion auf die Corona-Pandemie und die diesbezüglichen Maßnahmen von Bund und Ländern stattgefunden. Die Polizei begleitete Versammlungen in Bedburg, Bergheim, Erftstadt, Frechen, Hürth, Kerpen, Pulheim und Wesseling. „Zu nennenswerten Störungen kam es nicht“, teilt die Presseabteilung der Polizei mit.

In einigen Fällen musste die Polizei trotzdem Ermittlungen aufnehmen, weil die „Spaziergänge“ nicht ordnungsgemäß angemeldet worden waren. Verantwortliche der Versammlungen in Erftstadt, Kerpen und Wesseling hatten die Demonstrationen entsprechend den Regelungen des Versammlungsgesetzes bei der Polizei angemeldet. Nach Abstimmungsgesprächen mit den Anmeldern, beispielsweise bezüglich der Aufzugstrecke, war eine behördliche Bestätigung erfolgt.

Unter den Mottos: „Freier Impfentscheid, gegen Spaltung“ (Erftstadt), „Für ein liebevolles Miteinander, freie Impfentscheidung und gegen Diskriminierung“ (Kerpen) und „Lichterspaziergang für Frieden - Freiheit und Demokratie“ (Wesseling) fanden anschließend die Veranstaltungen statt.

Da bei allen anderen Demonstrationen keine Anmeldung erfolgt war, leiteten die Beamten Ermittlungen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz ein.