Berlin

„Die Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft QUEER war ein richtiges und wichtiges Signal. Ich bin stolz und froh darüber, dass ich zusammen mit weiteren Parteifreunden diesen Arbeitskreis ins Leben gerufen habe. Dennoch möchte ich heute meinen Rücktritt aus dem Bundesvorstand der Gruppe bekanntgeben.“ Mit diesen Worten kündigt Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrein, heute seinen Rückzug aus der Bundesarbeitsgemeinschaft QUEER an. Ilg sieht seinen politischen...

Patriotismus ist woke: Freie Wähler Köln sagen ja zum Pride Month (Köln/Berlin) „Beschmutzt unsere Farben nicht. Wir sind woke, deutsch und bunt. Verfassungs-Patriotismus und das Bekenntnis zur aufgeklärten Vielfalt ist unser Motto zu den diesjährigen Pride-Month,“ mit diesen Worten wollen die Freien Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein ein Zeichen setzen gegen laufende Hetzkampagnen rechter und rechtsextremer Kräfte im Netz: „Unsere Nationalhymne beginnt mit den Worten: Einigkeit und Recht...

Alle fünf Jahre findet sich die Bundesversammlung nur zu einem Zweck zusammen: Die Mitglieder des Bundestages und eine gleiche Anzahl von Wahlfrauen und -männern aus den Ländern wählen unser Staatsoberhaupt. Bei der Wahl am Sonntag, 13. Februar, gilt eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als sicher. Seine erneute Kandidatur wird von der SPD, Grünen, FDP und der Union untertsützt. von Holger Bienert Alle fünf Jahre begleiten zwei Debatten die Wahl: Die einer Direktwahl durch die...

Für die drei Kölner Bundestagskandidaten der Partei Freie Wähler steht fest, dass die CDU/CSU strategisch mit dem „Rücken zur Wand“ steht und jetzt offenbar bereit ist, fast alles zu opfern nur um an der Macht zu bleiben. In einer aktuellen Pressemitteilung beziehen sich die FREIEN WÄHLER auf Medienberichte, wonach die CDU offenbar bereit sein soll eine grüne Bundespräsidentin zu unterstützen: "Wir wollen im Bundestag ROT-ROT-GRÜN verhindern" „Dieser Verzweiflungsakt der CDU/CSU macht deutlich,...

Sichtlich nervös warnte CSU-Chef Markus Söder am Rande einer Parteiveranstaltung in Gmund am Tegernsee, vor einem schlechten abschneiden seiner Partei. Die CSU kommt derzeit in Umfragen nur noch auf knapp 36%. Mit dem Erstarken der Grünen hat Söder sich offenbar abgefunden: "Der grüne Höhenflug ist gestoppt", sagt Söder. Größere Sorgen bereitet ihm, dass das bürgerliche Lager zersplittern könnte. Die CSU fürchtet besonders Zweitstimmen für die Freien Wähler, die zu "Zufallsmehrheiten" führen...

„Die KVB sollte sich besser um die Sicherheit ihrer Fahrgäste, vor allem in den Abendstunden kümmern, statt diese sinnlose Schein-Debatte nun auch in der Domstadt zu führen. Ungepflegte Bahnhöfe mit Angsträumen, eine wachsende Anzahl rassistisch oder homophob motivierter Übergriffen, Vergewaltigung, Nötigung und Belästigung in Bussen und Bahnen belegen, dass hier mehr Geld in Sicherheitspersonal und Infrastruktur investiert werden muss. Stattdessen poliert man jetzt das angeschlagene Image...