Die Jecke Wahl

Alles, was Sie zum 23. Februar in Köln wissen müssen

von Holger Bienert
Eine Bundestagswahl im Karneval zwischen Kamelle, Kölsch und Konfetti – Das hat es noch nie gegeben. Am 23. Februar, drei Tage vor dem Start in die tollen Tage, sollen die Kölner ihr Kreuzchen machen. 41 Parteien wurden bundesweit zur Wahl grundsätzlich zugelassen, 18 davon in NRW, 24 könnten es in unserem Bundesland am Ende werden. Aber: Was muss man als Kölner zur kommenden Wahl wissen? Wir liefern die Fakten:
Werden noch Wahlhelfer gesucht?
Nein. Das Engagement der Kölner war sehr groß. 14.000 sind in den letzten Wochen dem Aufruf gefolgt und haben sich als Wahlhelfer gemeldet. Die Wahlräume und das Briefwahlzentrum können mit den bisherigen Anmeldungen ausreichend besetzt werden.
Wann kommt die Wahlbenachrichtigung?
Der 2. Februar ist die Deadline. Sollte sie bis dahin nicht zugesandt worden sein, können sich Betroffene beim Wahlamt unter 0221-221-34567 oder per E-Mail an wahlamt@stadt-koeln.de melden.
Was ändert sich wegen Karneval?
Die 503 Wahlbezirke der Urnenwahl sind in insgesamt 179 verschiedenen Wahlgebäuden untergebracht. Durch Karnevalsveranstaltungen haben sich allerdings ein paar Änderungen ergeben: Anstelle des Bürgerhauses Stollwerck wird die Gesamtschule Innenstadt genutzt, außerdem wurden die beiden im Pfarrheim St. Pius (Zollstock) vorgesehenen Wahlbezirke auf benachbarte Schulen verteilt. Generell gilt: Ein Blick auf die Wahlbenachrichtigung ist immer empfehlenswert. Dort ist das jeweilige Wahllokal vermerkt, das auch durch andere Gründe (Umbauten, Renovierungen) wechseln kann.
Wann sollte man Briefwahl gemacht haben?
Das Zeitfenster für eine Briefwahl ist bei dieser Wahl ungewöhnlich klein. Aus diesem Grund rät die Stadt Köln zur Urnenwahl im Wahlraum oder zur Direktwahl. Unterlagen für die Briefwahl können jedenfalls bis zum 18. Februar 2025 per QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung oder unter wahlen.koeln geordert werden sowie per Post, Fax, E-Mail bis zum 21. Februar 2025 um 15 Uhr.
Viel Zeit hat man allerdings nicht. Unmittelbar nach Eingang der Briefwahlunterlagen sollte gewählt und die Wahlbriefe an die Stadt Köln zurückgesendet werden. Die Deutsche Post empfiehlt sogar den Wahlbrief spätestens drei Tage vor der Wahl abzusenden, also bereits am 20. Februar. Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis spätestens 18 Uhr beim Wahlamt der Stadt Köln, Dillenburger Str. 68-70, 51105 Köln, eingegangen sein.
Wer auch diesen Termin verpasst, muss seine Beine in die Hand nehmen. Ausschließlich am Wahltag (23. Februar) voraussichtlich von 12.30 bis 18 Uhr, können Briefwahlunterlagen auch im Briefwahlzentrum in der Koelnmesse am Infopoint des Wahlamtes abgegeben werden. Die Adresse wird rechtzeitig vor dem Wahltag online unter wahlen.koeln bekanntgegeben. Was nicht geht: Briefwahlunterlagen am Wahltag in einem Wahllokal abgeben.
Was ist eine Direktwahl und wie geht das?
Wer am Wahlsonntag verhindert ist, kann vom 10. bis zum 21. Februar um 15 Uhr seine Stimme persönlich per Direktwahl abgeben. Nötig ist dafür die Wahlberechtigung und ein gültiger Lichtbildausweis. Für die Direktwahl wurden vier barrierefreie Wahlschalter eingerichtet. Am Direktwahlschalter im Kalk Karree können alle wahlberechtigten Kölner wählen, egal, wo in Köln sie gemeldet sind (Atrium des Kalk Karrees, Ottmar-Pohl-Platz 1, montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr).
An den anderen Direktwahlschaltern kann nur gewählt werden, wenn man im jeweiligen Wahlkreis gemeldet ist, montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr: Wahlkreis 93, Kundenzentrum Rodenkirchen (Mannesmannstraße 10), Wahlkreis 94, Kundenzentrum Nippes (Neusser Straße 450) und Wahlkreis 100, Kundenzentrum Mülheim (Wiener Platz 2a). Der Wahlkreis ist auf der Vorderseite der Wahlbenachrichtigung vermerkt. Alternativ kann jeder seinen Wahlkreis online unter Angabe der Adresse abrufen.
Wie viele Wahlberechtigte gibt es?
59,2 Millionen Wahlberechtigte sind es bundesweit, sagenhafte 12,6 Millionen Wahlberechtigte in NRW und davon 731.950 in Köln. 21 Prozent aller wahlberechtigten Bundesbürger kommen aus NRW, d.h. jeder fünfte Wahlberechtigte. Das ist einsame Spitze. Zum Vergleich: Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt kommen gemeinsam nur annähernd auf eine gleichhohe Zahl an Wahlberechtigten wie Nordrhein-Westfalen.
Treten ganz neue Parteien an?
Acht Parteien treten bei der Bundestagswahl erstmalig an. Einen eigenen Landesverband in NRW haben die Liberalen Demokraten (LD), die nationalkonservative Werteunion, MERA25 – Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit und der deutsche AKP-Ableger DAVA (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch)
Wann ist der Wahl-O-Mat online?
Das Tool der Bundeszentrale für politische Bildung versteht sich als Informationsplattform und wird zu jeder Wahl millionenfach aufgerufen. Die äußerst beliebte „Wahlentscheidungshilfe“ im Internet gibt es bereits seit 2002. Für die Bundestagswahl wird man den Wahl-O-Mat ab dem 6. Februar „gegen Mittag“ nutzen können.
Welche Parteien treten in NRW mit einer Landesliste an?
18 Parteien stehen in NRW faktisch auf dem Stimmzettel, wie Landeswahlleiterin Monika Wißmann mitteilte. Das sind: 

1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands
2. Christlich Demokratische Union Deutschlands
3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
4. Freie Demokratische Partei
5. Alternative für Deutschland
6. Die Linke
7. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
8. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - Die PARTEI
9. Basisdemokratische Partei Deutschland
10. Die Gerechtigkeitspartei - Team Todenhöfer
11. FREIE WÄHLER
12. Volt Deutschland
13. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
14. Partei des Fortschritts
15. BÜNDNIS DEUTSCHLAND
16. Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit
17. MERA25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit
18. WerteUnion

„Dass 18 Parteien in der kurzen Vorbereitungszeit zulassungsfähige Landeslisten eingereicht haben, ist ein gutes Zeichen für die lebendige Demokratie in NRW“, sagte Landeswahlleiterin Monika Wißmann. Auf dem Stimmzettel befinden sich jetzt 9 Parteien, die bereits im Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens 5 Abgeordneten vertreten sind, und 9 kleine Parteien, die die für ihre Zulassung erforderlichen 2.000 Unterstützungsunterschriften sammeln konnten.
Ausgeschlossen wurden folgende 6 Parteien:

1. Piratenpartei Deutschland - PIRATEN
2. Bündnis C- Christen für Deutschland - Bündnis C
3. Ökologisch-Demokratische Partei - ÖDP
4. Partei der Humanisten - PdH
5. Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung - Volksabstimmung
6. Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch - DAVA

Beschwerde eingelegt hatten 4 Parteien gegen die Zurückweisung ihrer Landeslisten. Diese Zurückweisungen hat der Bundeswahlausschuss bestätigt. In allen Fällen lag die erforderliche Anzahl von 2.000 Unterstützungsunterschriften nicht vor.