Lokalpolitik

Zusätzliche Schulplätze stehen in Aussicht – und dann spricht sich die Ehrenfelder Bezirksvertretung (BV) einstimmig dagegen aus. Der Grund: Es handelt sich um Plätze an der Förderschule Geistige Entwicklung im Vogelsanger Kolkrabenweg. von Hans-Willi Hermans Ehrenfeld. Bezirksbürgermeister Volker Spelthann (Grüne) betonte, dass die Stadtteilpolitiker das Modell Gemeinsames Lernen wegen des Inklusions-Aspekts bevorzugen: Dabei werden Schüler, die eine sonderpädagogische Unterstützung benötigen,...

Am Mittwoch, 21. August 2024, tritt der Rat der Stadt Köln im Ratssaal (Rathaus, Spanischer Bau) zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Die Ratssitzung wird im Livestream unter www.stadt-koeln.de/rat-live/ und bei Facebook übertragen. Etwa eine Stunde nach Sitzungsende steht dort ein unbearbeiteter Mitschnitt in der Mediathek zur Verfügung. Nach drei Werktagen ist eine Version mit weiteren Funktionen wie Gebärdendolmetschen und Suchfunktion abrufbar. Die Aufzeichnungen aller...

Schüler im Veedel sollen Anträge stellen und somit am demokratischen Prozess teilnehmen. Das hat die Porzer Bezirksvertretung (BV) im September 2017 beschlossen. Zustande kamen bisher aber erst zwei Sitzungen. Dabei sollten diese mindestens ein Mal im Jahr stattfinden. von Axel König Porz. Bei der Einbeziehung der Porzer Jugend in politische Entscheidungsprozesse gibt es also noch viel zu verbessern. Deshalb hat die BV Porz die Grundsätze für die Jugend-BV nun konkretisiert. Unter anderem...

Am Mittwoch, den 07. September wählten die Mitglieder der CDU Brüser Berg / Lengsdorf einen Ortsverbandsvorstand. Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die Mitgliederversammlung mit 100 Prozent der Stimmen den 26-jährigen Bezirksverordneten Christian Weiler. Im Vorfeld hatte der bisherige Vorsitzende, Marc Defosse, erklärt, nicht erneut für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen. „Ich freue mich nach 9 Jahren Vorsitz einen gut funktionierenden Ortsverband mit großartigen Menschen an Christian...

Eitorf. Die Erhöhung von Aufwandsentschädigungen für Rats- und Ausschussmitglieder, verursacht durch eine gesetzliche Änderung der Entschädigungsverordnung NRW, stand auf der Tagesordnung der jüngsten Ratssitzung. Das Land gibt die Höhe der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der politischen Gremien vor, gestaffelt nach Größe der Kommunen. Für Eitorf ist demnach zu Jahresbeginn die monatliche Pauschale für Ratsmitglieder von bisher 228,50 Euro auf 275 Euro und das Sitzungsgeld...

Nippes (rs). Sie hatte es sich eigentlich anders vorgestellt, als sie vor einem Jahr als erste Frau zur ehrenamtlichen Bürgermeisterin des Bezirks Nippes gewählt wurde. „Ich hatte Zeit, weil ich damals arbeitslos war“, sagt die promovierte Historikerin Diana Siebert. Doch kaum war ein Vierteljahr vergangen, da wurde ihr von der Universität Gießen eine Stelle angeboten, die sie auch angenommen hat. Doch das sei kein Grund gewesen, das Ehrenamt aufzugeben. Es sei zwar eine starke Belastung, wie...

Porz - (kg) Weil E-Roller und E-Scooter ohne Konzept abgestellt werden und teilweise Geh- und Fahrradwege behindern, haben CDU und Grüne einen Antrag in die Bezirksvertretung (BV) Porz eingereicht. Die Verwaltung soll nun Abstellplätze und Nutzungsbereiche im Porzer Stadtbezirk festlegen. Insbesondere will die Politik erreichen, dass E-Roller und E-Scooter weder in Grünanlagen noch in Naherholungs- und Landschaftsschutzgebieten abgestellt werden. Die Fraktionsvorsitzenden Stefan Götz (CDU) und...

Viel Wasser ist den Rhein heruntergeflossen, seit die Petition zum Aufbau einer legalen Mountainbike-Strecke, einem sogenannten Flowtrail, im Raum Königswinter gestartet ist. 2.948 Unterschriften wurden seit Dezember 2020 gesammelt, über 1.200 konstruktive Kommentare dazu abgegeben. Unterstützung erhielt die Initiative des BSV Roleber 1919 e.V. und Andreas Dirksen dabei nicht nur von zahlreichen Bikern aus der Region. Die verschiedenen Interessensgruppen wie Wanderer und Naturschützer wie auch...